Jubiläen, Doppelspitze, Kandidaturen und Europa – die Mitgliedervollversammlung des Unterbezirks Märkisch-Oderland der SPD hatte sich auf ihrer Sitzung am 28. April 23 viel vorgenommen. Würdiger Ort der Versammlung war die Feldsteinscheune des Schloss Trebnitz, in der Ursula Krüger aus Neuenhagen eine Ehrenurkunde für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD erhielt.

Die Mitglieder diskutierten über mögliche Satzungsänderungen. Der Unterbezirk will sich unter anderem die Möglichkeit vorbehalten, eine Doppelspitze an seiner Führung zu installieren. Über diese und andere Änderungen soll im November auf einem Parteitag abgestimmt werden.

Für die Landesvertreterversammlung am 2. Juni 2023 wurden Simona Koß (OV Märkische Schweiz), Sarah Weinreich (OV Hoppegarten/Neuenhagen), Marianne Hitzges (OV Hoppegarten/Neuenhagen), Maximilian Schulze (OV Rüdersdorf), Hans-Jürgen Hitzges (OV Hoppegarten/Neuenhagen) und Leon Schubert (OV Strausberg) gewählt. Auf der Landesvertreterversammlung wird die Kandidatin oder der Kandidat der SPD Brandenburg für die Europawahl 2023 nominiert.

Bei der Gesamtmitgliederversammlung im Schloss Trebnitz stellten sich fünf Bewerberinnen und Bewerber per Video vor, Sahra Weinreich aus dem Unterbezirk Märkisch-Oderland war persönlich anwesend. Ihre Vorstellung traf auf viel Zuspruch. Die Mitglieder des Unterbezirks Märkisch-Oderland wünschen ihr viel Erfolg für die Bewerbung.

Eure SPD!

Unsere Feuerwehr hat es mal wieder geschafft, der Maibaum steht wie eine 1.
Bei allerschönstem Wetter sind rund 200 Besucher der Einladung des Ortsbeirates Müncheberg gefolgt. Wir waren natürlich auch wieder dabei und haben mit Unterstützung unserer Bundestagsabgeordneten Simona Koß, die Mai-Nelken verteilt.
Danke an alle Beteiligten für die tolle Organisation und den schönen Nachmitttag.

Eure SPD!

Der Ortsbeirat Müncheberg lädt am 30. April um 15:00 Uhr auf den Marktplatz zum traditionellen Maibaumaufstellen.
Wir sind natürlich auch wieder von der Partie und stürzen uns mit unseren Nelken ins Getümmel.
Auch wieder dabei ist unsere Bundestagsabgeordnete Simona Koß.
Wir sehen uns.

Eure SPD!

Politik lebt vom Willen zu gestalten.
Wir sind stolz darauf, dass wir von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Region in politische Verantwortung entsandt wurden.
Ob Ortsbeiräte, Gemeindevertretung, Stadtverordnetenversammlung oder Bundestag, an dieser Stelle berichten wir über unsere Arbeit.

Reform des Bundeswahlgesetzes – Persönliche Erklärung gemeinsam mit Hannes Walter und Sylvia Lehmann

Die Reform legt ab der nächsten Bundestagswahl eine feste Größe von 630 Abgeordneten fest. Diese Wahlrechtsreform, die auf eine Verkleinerung des Deutschen Bundestages abzielt, halte ich grundsätzlich für notwendig.
Dem vorgelegten Vorschlag zur Änderung des Bundeswahlgesetzes stehe ich allerdings in einigen Punkten kritisch gegenüber. Ein wesentlicher Aspekt ist, dass nicht mehr zwangsläufig alle Kandidatinnen und Kandidaten in den Deutschen Bundestag einziehen, die mit der Erststimme eine Mehrheit in ihrem Wahlkreis erzielt haben.
Die Zweitstimme bekommt dagegen bei der Mandatsverteilung ein deutlich stärkeres Gewicht. Erreicht eine Partei mehr Direktmandate als ihr nach der Verteilung durch die Zweitstimme zustehen, werden diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten mit dem niedrigsten Erstimmenergebnis nicht mehr berücksichtigt. Damit wird der Wille der Wählerinnen und Wähler in den Regionen stark abgeschwächt.
Die Bundesländer in Ostdeutschland, insbesondere Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, sind von dieser Problematik besonders stark betroffen. Fällt die direkte Repräsentation weg, fehlt den Bürgerinnen und Bürgern ein direkter Ansprechpartner, mit dem sie in ihrem Wahlkreis in Kontakt treten können.
Am Ende ist eine Verringerung der Sitzzahl des Deutschen Bundestages eines der Wahlversprechen der SPD gewesen. Die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und die breite Zustimmung in der Fraktion veranlassten mich, diesem Gesetz trotz erheblicher Schwächen und Kritik zuzustimmen.

Teller (und) oder Steckdose? – Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Nutzflächen

Wir begrüßen Prof. Dr. Klaus Müller vom ZALF zum Vortrag Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Nutzflächen und laden alle Interessieren dazu ein.

Wann:
22. Mai, 18:00 Uhr

Wo:
Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Simona Koß Wasserstraße 2 Müncheberg